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Dossier

Bundespolitik

Alle Storys zu diesem Thema, chronologisch gebündelt. Quellen, Spektrum und offene Entwicklungen bleiben nachvollziehbar.

35Storys
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Dossier exportieren mit ProZuletzt aktualisiert: 2.11.2026
vor 1 Std.
Bundespolitik

Rückblick auf den 2. November 2026: Jucker, Mazzone, SRG und Formel 1

Der Tages-Anzeiger fasst die wichtigsten Meldungen des Tages zusammen: Die Verurteilung von Jucker wird öffentlich, eine Demokratin unterstützt einen Republikaner, Mazzone will zurück ins Parlament, Antonelli wird jüngster Formel-1-Weltmeister und die SRG kehrt zu UKW zurück.

1 QuelleTages-AnzeigerEinzelquelle
vor 1 Std.
Bundespolitik

Chiesa als möglicher Bundesratskandidat: Tessiner und Ex-UDC-Präsident im Fokus

Der Ständerat Marco Chiesa gilt gemäss Tribune de Genève als ernsthafter Kandidat für die Nachfolge im Bundesrat. Er bringe zwei Vorteile mit: Er sei der einzige Italienischsprachige und ehemaliger Präsident der UDC. Die Zeitung porträtiert ihn als «ami des Romands», der den Westschweizern den Platz streitig machen könnte.

2 Quellen · 1 eigenständigTribune de Genève · 24 heuresNur ein Lager
vor 3 Std.
Bundespolitik

Weltwoche fragt: Darf ein Bundesrat an Gott glauben?

» die Frage, ob der christliche Glaube eines Bundesrats ein politischer Nachteil ist. Weitere Quellen oder konkrete Fälle werden im vorliegenden Material nicht genannt.

1 QuelleWeltwocheEinzelquelle
vor 3 Std.
Bundespolitik

Aussenpolitische Kommission lädt kaum kritische Stimmen zu EU-Turbos ein

Die Weltwoche berichtet, in der Aussenpolitischen Kommission seien EU-freundliche Mitglieder in der Überzahl und kritische Stimmen würden kaum eingeladen. Weitere Quellen liegen nicht vor. Die Meldung stützt sich ausschliesslich auf den Titel des Artikels.

1 QuelleWeltwocheEinzelquelle
vor 5 Std.
Bundespolitik

BAKOM veröffentlicht Newsletter mit Übersicht publizierter Artikel

Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat den Newsletter 498 veröffentlicht. Er listet Artikel auf, die zwischen dem 15.10.2026 und dem 31.10.2026 publiziert wurden. Weitere Angaben zu Inhalt oder Anzahl der Artikel enthält die Meldung nicht.

1 Quelleadmin.chEinzelquelle
vor 5 Std.
Bundespolitik

Neue biometrische Identitätskarte ab 2. November 2026 erhältlich

Die neue biometrische Schweizer Identitätskarte ist ab dem 2. November 2026 erhältlich. Sie bietet eine zusätzliche Sicherheitsebene, entspricht europäischen Standards und ist für Reisen in die EU zukunftsorientiert. Bürgerinnen und Bürger können weiterhin frei wählen, ob sie eine Identitätskarte mit oder ohne biometrische Daten beziehen wollen.

1 Quelleadmin.chEinzelquelle
vor 5 Std.
Bundespolitik

Dritter Monitoringbericht: Kostenanstieg bei psychologischer Psychotherapie verlangsamt

Der Bundesrat führte 2021 das Anordnungsmodell für psychologische Psychotherapie ein, um den Zugang zu verbessern. 2022 trat die Änderung in Kraft. Ein dritter Monitoringbericht zeigt nun, dass der anfänglich starke Kostenanstieg zulasten der obligatorischen Krankenversicherung sich verlangsamt hat.

1 Quelleadmin.chEinzelquelle
vor 7 Std.
Bundespolitik

SRG nimmt UKW-Radioempfang wieder auf

Die SRG macht die Abschaltung des analogen Radioempfangs von Ende 2024 rückgängig. Ab Mitte November sollen erste Senderstandorte wieder in Betrieb gehen. Mit rund 6,5 Millionen Franken will die SRG rund 80 Prozent der Bevölkerung zusätzlich zum digitalen Empfang über UKW erreichen.

1 QuelleZentralplusEinzelquelle
vor 10 Std.
Bundespolitik

40 Jahre Schweizerhalle: Zeitzeugin erinnert sich, Mahnmal kaum bekannt

Die Chemiekatastrophe in Schweizerhalle jährt sich zum 40. Mal. Die SRF-Reporterin Cathy Flaviano berichtete 1986 live und erinnert sich. In Basel erinnert ein Mahnmal an die Katastrophe, das in der Öffentlichkeit kaum bekannt ist und das Sandoz verhindern wollte.

1 QuelleSRFEinzelquelle
vor 10 Std.
Bundespolitik

Grünen-Präsidentin Mazzone kündigt Kandidatur für National- und Ständerat an

Lisa Mazzone, Präsidentin der Grünen, will bei den nationalen Wahlen 2027 im Kanton Genf sowohl für den Ständerat als auch für den Nationalrat kandidieren. Sie wurde vor drei Jahren als Ständerätin abgewählt. Ihre erneute Kandidatur begründet sie unter anderem mit der fehlenden Frauenvertretung im Genfer Ständerat und betont die Ambition der Grünen auf einen Bundesratssitz.

4 QuellenSRF · Blick · Tages-Anzeiger …Keine eigenständige bürgerliche/rechte Quelle
vor 12 Std.
Bundespolitik

Economiesuisse-Studie: Ständemehr macht EU-Vertragspaket zur Zitterpartie

Laut einer Economiesuisse-Studie wäre der Ausgang einer Abstimmung über das EU-Vertragspaket bei Geltung des Ständemehrs selbst bei 55 Prozent Zustimmung offen. Eine Uneinigkeit von Volk und Ständen wäre gemäss NZZ für den nationalen Zusammenhalt eine Belastung.

1 QuelleNZZEinzelquelle
vor 12 Std.
Bundespolitik

Mitte-Initiative zu fairen Bundessteuern für Ehepaare kommt vors Volk

Am 29. November 2026 stimmt die Schweiz über die Volksinitiative der Mitte-Partei «Ja zu fairen Bundessteuern auch für Ehepaare» ab. Ein Gastkommentar in der NZZ kritisiert die Initiative als unfair gegenüber Alleinstehenden. Weitere neue Meldungen liegen nicht vor.

1 QuelleNZZEinzelquelle
vor 18 Std.
Bundespolitik

SP-Urgestein Paul Rechsteiner wirbt für Mehrwertsteuererhöhung zur 13. AHV-Rente

Am 29. November stimmt die Schweiz über eine Mehrwertsteuererhöhung zur Finanzierung der 13. AHV-Rente ab. Im Blick-Interview wirbt SP-Urgestein Paul Rechsteiner als Vater der «Dreizehnten» für die Vorlage und warnt vor den Folgen einer Ablehnung.

1 QuelleBlickEinzelquelle
gestern
Bundespolitik

Blocher feiert 1001. «Teleblocher» und deutet Nachfolge Parmelins an

Christoph Blocher hat im «Haus der Freiheit» von Toni Brunner die 1001. Ausgabe von «Teleblocher» gefeiert. Statt Politikern kamen vor allem Journalisten. Der Alt-Bundesrat liess durchblicken, wer Guy Parmelin im Bundesrat beerben soll. Die Tribune de Genève fragt in einem Editorial, ob die Westschweizer wirklich am besten geeignet sind, ihre Minderheit zu verteidigen.

3 Quellen · 2 eigenständigBlick · Tribune de Genève · 24 heuresNur ein Lager
gestern
Bundespolitik

NZZ: Bundesrat liess sich von Historikern zur Europapolitik beraten

Die NZZ berichtet über Protokolle einer diskreten Historikerrunde, die sich samstags im Berner Hotel Bellevue traf und den Bundesrat beriet. Der Artikel ordnet dies in die jahrzehntelange Schweizer Debatte über Europa, Neutralität und Grossmächte ein und betont, dass dieselben Argumente und Ängste wiederkehren.

1 QuelleNZZEinzelquelle
gestern
Bundespolitik

Weltwoche kritisiert Hilfswerk wegen Verschwendung von Steuergeld

Die Weltwoche wirft einem Hilfswerk vor, Steuergelder für Prozesse zu verschwenden. Der Artikel trägt den Titel «Prozessieren um jeden Preis: Wie ein Hilfswerk Steuergeld verschleudert». Weitere Quellen oder neue Meldungen liegen nicht vor. Details zu beteiligten Personen, Institutionen oder Beträgen nennt der vorliegende Text nicht.

1 QuelleWeltwocheEinzelquelle
gestern
Bundespolitik

Politik fordert bessere Aufsicht über Bundesbetriebe nach Ruag- und SBB-Skandalen

Nach Betrugsfällen bei Ruag und SBB will das Parlament die Aufsicht über Bundesbetriebe verbessern und die Eidgenössische Finanzkontrolle stärken. Bundesrat Pfister fordert den mutmasslichen Ruag-Betrüger auf, das Geld den Steuerzahlern zurückzugeben.

2 QuellenNZZ · WeltwocheNur ein Lager
vor 2 Tagen
Bundespolitik

BaZ-Leser erinnern sich an die Katastrophennacht von Schweizerhalle 1986

Die Basler Zeitung lässt Leserinnen und Leser das Wochenende im November 1986 rekapitulieren, als die Chemiekatastrophe von Schweizerhalle die Region erschütterte. Berichtet werden Sirenengeheul, stinkender Regen und Informationschaos. Die Schilderungen sind persönliche Erinnerungen, keine neuen Fakten zur Ursache oder zu politischen Folgen.

1 QuelleBasler ZeitungEinzelquelle
vor 2 Tagen
Bundespolitik

Mazzone äussert Vorbehalte gegen SVP-Kandidatin Amaudruz

Die Grünen-Präsidentin Lisa Mazzone hat gemäss SRF «grosse Probleme» mit der einzigen SVP-Kandidatin Céline Amaudruz. Trotz Kritik am Kandidatenfeld soll ein Hearing stattfinden. Weitere Details zu den Vorbehalten oder zum Ablauf des Hearings nennt die Quelle nicht.

1 QuelleSRFEinzelquelle
vor 2 Tagen
Bundespolitik

Biodiversitätskonferenz in Eriwan: Länder einigen sich auf Massnahmen

Das Globale Biodiversitätsrahmenwerk hat weltweit Massnahmen zum Schutz der Artenvielfalt angestossen. An der 17. Weltbiodiversitätskonferenz (CBD COP17) in Eriwan haben sich die Länder auf weitere Schritte geeinigt. ch weitere gemeinsame Anstrengungen.

1 Quelleadmin.chEinzelquelle
vor 2 Tagen
Bundespolitik

FDP-Nationalrat Silberschmidt will Begriff «invalid» aus der Bundesverfassung streichen

Eine emotionale Rede von SP-Nationalrat Islam Alijaj ging viral und liess FDP-Nationalrat Andri Silberschmidt nicht mehr los. Gemäss Blick will Silberschmidt nun den Begriff «invalid» aus der Bundesverfassung streichen und der Invalidenversicherung einen neuen Namen geben.

1 QuelleBlickEinzelquelle
vor 2 Tagen
Bundespolitik

Heiratsstrafe: Abstimmung vom 29. November und Debatte in der SRF-«Arena»

Am 29. November entscheidet das Stimmvolk, ob es an der Individualbesteuerung festhält oder auf ein anderes Modell einschwenkt. » für eine heisse Debatte. Gemäss Blick diskriminiert die Initiative Unverheiratete.

1 QuelleBlickEinzelquelle
vor 2 Tagen
Bundespolitik

Uno-Biodiversitätskonferenz einigt sich auf abgeschwächte Beschlüsse

Die knapp 200 Teilnehmerstaaten der Uno-Biodiversitätskonferenz haben sich nach zwei Wochen Verhandlungen auf Beschlüsse zum Schutz der Natur geeinigt. In den Abschlussdokumenten wurden jedoch Formulierungen abgeschwächt und Passagen gestrichen. Unter anderen blockierte Russland bei vielen Punkten.

1 QuelleZentralplusEinzelquelle
vor 2 Tagen
Bundespolitik

Baume-Schneider verteidigt Mehrwertsteuererhöhung für die AHV

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider zeigt sich überzeugt, dass das Stimmvolk der Erhöhung der Mehrwertsteuer zur Finanzierung der AHV zustimmen wird, trotz schlechter Umfragewerte. Den Gegnern wirft sie vor, keine realistischen Alternativen zu präsentieren.

2 Quellen · 1 eigenständigTages-Anzeiger · Berner ZeitungKeine eigenständige bürgerliche/rechte Quelle
vor 2 Tagen
Bundespolitik

Abstimmung vom 29. November zur Abschaffung der Heiratsstrafe

Die Schweiz stimmt am 29. November über die Steuer-Initiative der Mitte zur Abschaffung der Heiratsstrafe ab. Gemäss Blick hat das Volk erst im März die Individualbesteuerung angenommen. SRF berichtet über eine «Arena»-Debatte, in der es um Fairness oder Chaos geht.

2 QuellenSRF · BlickNur ein Lager
vor 2 Tagen
Bundespolitik

Ständeratskommission befürwortet politische Werbung bei privaten Sendern

Private Radio- und Fernsehsender ohne Gebührengelder sollen politische Werbung ausstrahlen dürfen. Nach dem Nationalrat unterstützt nun auch die zuständige Ständeratskommission eine entsprechende Gesetzesänderung. Sie fasste ihren Entscheid nach anfänglichem Widerstand.

1 QuelleZentralplusEinzelquelle
vor 3 Tagen
Bundespolitik

UBI heisst Beschwerde gegen SRF-«DOK»-Sendung gut

Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) hat an ihren öffentlichen Beratungen vom 29. Oktober 2026 eine Beschwerde gegen die SRF-Sendung «DOK» und den dazugehörigen Online-Artikel gutgeheissen. Abgewiesen wurden Beschwerden gegen zwei «Club»-Ausgaben zum Krieg im Iran.

1 Quelleadmin.chEinzelquelle
vor 3 Tagen
Bundespolitik

Abfluss aus dem Zürichsee bleibt vorerst bei 20 Kubikmetern pro Sekunde

Der Kanton Zürich, die weiteren beteiligten Kantone und das Bundesamt für Umwelt BAFU haben nach erneuter Lagebeurteilung entschieden, den Abfluss aus dem Zürichsee vorerst bei 20 Kubikmetern pro Sekunde zu belassen. Mehr Wasser in der Limmat wäre für die bevorstehende Laichzeit der Forellen zwar besser, eine Erhöhung ist laut der Meldung jedoch nicht ohne Weiteres möglich.

1 Quelleadmin.chEinzelquelle
vor 3 Tagen
Bundespolitik

Komitees melden mehr Unterschriften als die Bundeskanzlei zählt

Für das Mindestlohn- und das AKW-Referendum melden die Komitees über 100’000 beziehungsweise 130’000 gesammelte Unterschriften. Die Bundeskanzlei zählt jedoch deutlich weniger. Gemäss Blick steckt dahinter auch die Entlastung der Behörden.

1 QuelleBlickEinzelquelle
vor 3 Tagen
Bundespolitik

SVP ringt um Nachfolge von Bundesrat Guy Parmelin

Die SVP sucht eine Nachfolge für Bundesrat Guy Parmelin. Im Zentrum steht die Frage, ob der Sitz wieder an die Romandie gehen soll. Die Debatte beschäftigt auch andere Parteien, insbesondere die FDP verfolgt gemäss Blick eigene Interessen.

1 QuelleBlickEinzelquelle
vor 3 Tagen
Bundespolitik

SP reicht Beschwerde gegen Abstimmungsbüchlein zum Kriegsmaterialgesetz ein

Die SP hat gemäss SRF Beschwerde gegen das Abstimmungsbüchlein zum Kriegsmaterialgesetz eingereicht. Die Partei wirft dem Bundesrat vor, die Stimmberechtigten irrezuführen. Weitere Details zu Inhalt, Adressat und Begründung der Beschwerde nennt die Quelle nicht.

1 QuelleSRFEinzelquelle
vor 4 Tagen
Bundespolitik

Patt bei Zusatzfinanzierung der 13. AHV-Rente – Streit um Mehrwertsteuer

Die erste Umfrage zeigte einen klaren Nein-Trend, die neuste ein Patt bei der Zusatzfinanzierung der 13. AHV-Rente. SGB-Chefökonom Daniel Lampart befürwortet mehr Mehrwertsteuer, während bürgerliche Stimmen eine Erhöhung ablehnen. FDP-Co-Präsidentin Susanne Vincenz-Stauffacher verteidigt die Blockade des Freisinns und warnt vor einer Mehrwertsteuererhöhung.

3 QuellenSchweizer Monat · Republik · WorkKeine eigenständige Quelle aus der Mitte
vor 5 Tagen
Bundespolitik

Bundesrat plant Kompetenzzentrum gegen Hitze und Trockenheit

Der Bundesrat will nach dem Hitzesommer ein Kompetenzzentrum gegen Hitzerisiken schaffen, neue Hitzekarten einführen und die Trockenheitsplattform ausbauen. Das geht aus einem Bericht von SRF hervor. Weitere Details zu Kosten, Zeitplan oder Zuständigkeiten nennt die Quelle nicht.

1 QuelleSRFEinzelquelle
vor 5 Tagen
Bundespolitik

Lobbywatch untersucht vor den Wahlen die finanziellen Abhängigkeiten von Kandidierenden

Lobbywatch deckt gemäss Infosperber vor den Wahlen auf, wie Kandidatinnen und Kandidaten für den National- und Ständerat ihr Geld verdienen und welche Interessen sie vertreten werden. Weitere Quellen oder konkrete Ergebnisse liegen im Input nicht vor.

1 QuelleInfosperberEinzelquelle
19. Okt.
Bundespolitik

Natalie Rickli sagt Bundesratskandidatur ab

Die Zürcher SVP-Regierungsrätin Natalie Rickli will nicht in den Bundesrat wechseln und sagt ihre Kandidatur ab. Sie galt als eine der Favoritinnen für die Nachfolge. Weitere Angaben zu Gründen oder zum weiteren Verfahren macht die Quelle nicht.

1 QuelleTsüriEinzelquelle

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